Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen AIMOTION und seinen Kunden (im Folgenden „Kunde“), welche Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind,  zu Stande kommenden Verträge/Aufträge. Sie gelten auch bei Online-Bestellungen über die Internetseite www.casambi-aimotion.de (im Folgenden „Website“).
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt AIMOTION nicht an, es sei denn, AIMOTION hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden AIMOTION gegenüber abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
4. Jede Annahme von Waren und/oder Diensten durch den Kunden bewirkt die uneingeschränkte Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Möglichkeit, die Annahme der Verkaufsbedingungen auf eine andere Art als die Annahme von Waren/Diensten nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.
5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Kunden.

 

§ 2 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

1. AIMOTION bietet Komponenten für die Lichtsteuerung (im Folgenden „AIMOTION-Komponenten“) sowie damit einhergehende Beratungs- und Programmierdienstleistungen. Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
2. Programmierdienstleistungen vor Ort beim Kunden oder per Fernwartung sind ausdrücklich kein Bestandteil des Kaufvertrages über AIMOTION-Komponenten, sondern müssen separat beauftragt und vergütet werden.
3. AIMOTION erbringt die Dienstleistung nach aktuellem Stand der Technik und durch Personal, das für die Erbringung der vereinbarten Leistung qualifiziert ist. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Leistungserbringung durch einen bestimmten Mitarbeiter. Während der Auftragserledigung kann AIMOTION eine eingesetzte Person durch eine andere ersetzen. Eine eventuell erforderliche Einarbeitungszeit geht zu Lasten von AIMOTION. Der Kunde kann den Austausch von Personal nur verlangen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der ihm die Fortsetzung der Leistungsannahme unzumutbar macht. Die Kosten für den Austausch gehen zu Lasten von AIMOTION.
4. Internet/W-LAN und Strom sind ebenfalls nicht im Leistungsumfang der AIMOTION-Komponenten enthalten, sondern müssen vom Kunden gesondert von seinem jeweiligen Anbieter erworben werden.
5. Soweit schutzrechtsfähige Arbeitsergebnisse jeder möglichen Art (z.B. Urheberrecht, Patente, Gebrauchsmuster etc.) im Rahmen der Beratungs-, Planungs- oder Programmierdienstleistungen entstehen, stehen sie AIMOTION zu, wenn sie ausschließlich durch die Tätigkeit der Mitarbeiter von AIMOTION begründet wurden.

 

§ 3 Vertragsschluss

1. Alle Angebote von AIMOTION sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2. Ist die Bestellung des Kunden gem. § 145 BGB als verbindlicher Antrag zum Vertragsabschluss zu qualifizieren, so ist AIMOTION berechtigt, das Angebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang anzunehmen.
3. Erfolgt innerhalb der Annahmefrist keine Reaktion durch AIMOTION, so kann das Schweigen nicht als Annahme gewertet werden. Die Annahme einer Bestellung ist nur wirksam, wenn sie in Textform erteilt wird. Der Inhalt richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragsbestätigung und/oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und/oder Erweiterungen des Liefer- bzw. Leistungsumfanges, die sich bei Ausführung der jeweiligen Bestellung als erforderlich erweisen, bleiben vorbehalten.
4. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung von AIMOTION in Textform zustande.
5. Nach Vertragsschluss ist der Kunde nicht berechtigt, ohne Zustimmung von AIMOTION Bestellungen zu ändern oder zu stornieren.

 

§ 4 Bestellvorgang

Bestellungen per E-Mail

1. Per E-Mail eingehende Bestellungen an AIMOTION gelten als rechtsverbindlich, sobald dem Kunden per E-Mail eine entsprechende Auftragsbestätigung sowie diese AGB zugesandt wurden, aus der Preise und Lieferbedingungen hervorgehen. Im Übrigen gilt § 3 Ziffer 4.

Online-Bestellungen

1. Die Darstellung der AIMOTION-Komponenten auf der Website stellt kein rechtlich bindendes, sondern ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, bei AIMOTION Ware zu bestellen. Durch Absenden der Bestellung mittels des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2. Die Annahme des Angebotes durch AIMOTION im Rahmen einer Bestellung über den Online-Shop erfolgt durch den Eingang der Auftragsbestätigung in Textform bei dem Kunden, die spätestens innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen hat. Die zuvor automatisch erzeugte E-Mail-Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei AIMOTION eingegangen ist.
3. Die Entscheidung darüber, ob eine Bestellung von AIMOTION angenommen wird, liegt im freien Ermessen von AIMOTION. Sofern eine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht angenommen werden kann, teilt AIMOTION dies unverzüglich mit; bereits geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall erstattet. Wird eine Bestellung von AIMOTION abgelehnt, weil die vom Kunden gewählte Zahlungsart nicht verwendet werden kann und bietet AIMOTION gleichzeitig eine andere Zahlungsart an, so gilt dies als Ablehnung der Bestellung des Kunden und als neues Angebot, welches der Kunde annehmen kann.
4. Der Bestellvorgang über den Online-Shop umfasst insgesamt 4 Schritte: • gewünschte AIMOTION-Komponenten in den Warenkorb legen • Informationen zu Lieferung und Zahlung eingeben • den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zustimmen • die Bestellung über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ absenden
5. Indem der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per E-Mail entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der E-Mail-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. AIMOTION ist nicht in der Lage, E-Mail-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde AIMOTION, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. AIMOTION wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.

 

§ 5 Preise – Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

1. Sofern keine Abholung vereinbart ist, gelten die Preise ab Hamburg, zuzüglich Verpackung und den tatsächlich anfallenden Transportkosten; diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
2. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist bei Geschäften innerhalb Deutschlands in den Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Für Lieferungen innerhalb der europäischen Union oder in Drittländer gelten abweichende gesetzliche Umsatzsteuer-Bestimmungen, denen zufolge keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird.
3. Der Abzug von Skonto ist nicht gestattet, es sei denn, dieser ist ausdrücklich schriftlich vereinbart worden.
4. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Wird Vorkasse vereinbart, deckt diese das Risiko der Aufwendungen ab, das AIMOTION durch Vertragsverpflichtungen bei seinen Zulieferern eingeht.
5. Die Vergütung für Programmier-Dienstleistungen („Programmierungen“) erfolgt nach Vereinbarung oder nach Zeitaufwand zu den von AIMOTION vor oder bei Vertragsschluss mündlich oder in Textform bekanntgegebenen Stundensätzen gemäß dem jeweils gültigen Kostenverzeichnis. Materialaufwand wird gesondert in Rechnung gestellt.
6. Vom Kunden zu vertretende Wartezeiten des Personals von AIMOTION werden wie Leistungszeiten vergütet. Dem Kunden steht es jedoch frei nachzuweisen, dass durch die Wartezeit AIMOTION keine Kosten entstanden sind. Fahrtzeiten und Fahrtkosten werden gemäß dem jeweils gültigen Kostenverzeichnis in Rechnung gestellt.
7. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes an. Etwaige Abzüge durch Bankgebühren trägt der Kunde; dies gilt insbesondere für den Handel mit Kunden in Nicht-Euro-Ländern.
8. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten bei Online-Bestellungen werden auf der Website im Rahmen des Bestellvorgangs dargestellt.
9. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Voraussetzungen und die Folgen des Zahlungsverzugs. Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, soweit sich der Kunde mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug befindet. AIMOTIONs Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) bleibt hiervon unberührt.
10. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von AIMOTION anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Lieferzeit, Lieferverzug

1. Die Vereinbarung von Lieferfristen setzt die ausdrückliche Bestätigung durch AIMOTION in Schriftform voraus.
2. Die Einhaltung von AIMOTIONs Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. So liegt die Zustellmöglichkeit von Paketen stets in dessen Verantwortungsbereich. Im Fall von Vor-Ort-Programmierdienstleistungen hat der Kunde die Geräte und Anlagen so vorzubereiten, dass AIMOTION die Programmierung ohne Hindernisse vornehmen kann. Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich, dass am Programmierort die Komponenten mit Spannung versorgt sind und – falls erforderlich für die Programmierung – ausreichend leistungsstarkes Internet vorhanden ist. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit aus der andauernden Geschäftsbeziehung im Rückstand ist, ruht die Leistungsverpflichtung von AIMOTION.
4. AIMOTION ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
5. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist AIMOTION berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
6. Sofern die Voraussetzungen des Annahmeverzugs vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
7. Alle Ereignisse und Umstände, deren Eintritt außerhalb des Einflussbereiches von AIMOTION und seinen Lieferanten liegt, wie z. B. höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitskämpfe, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Feuer- oder Explosionsschäden, verlängern die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, ist jeder Teil berechtigt, hinsichtlich des nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
8. Sofern AIMOTION verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die AIMOTION nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird AIMOTION den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers wird AIMOTION unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch Zulieferer, wenn AIMOTION ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und weder AIMOTION noch den/die Zulieferer ein Verschulden trifft oder AIMOTION im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.
9. Der Eintritt eines Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Käufer erforderlich. Gerät AIMOTION schuldhaft in Lieferverzug, so kann der Käufer pauschalierten Ersatz seines Verzugsschadens verlangen. Die Schadenspauschale beträgt für jede vollendete Kalenderwoche des Verzugs 0,5% des Nettopreises (Lieferwert), insgesamt jedoch höchstens 5% des Lieferwertes der verspätet gelieferten Ware. AIMOTION bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Käufer gar kein Schaden oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als die vorstehende Pauschale entstanden ist.
10. Die Rechte des Käufers gem. § 10 dieser AGB sowie die gesetzlichen Rechte von AIMOTION, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt.

 

§ 7 Gefahrenübergang, Verpackungs- und Versandkosten

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung ab Werk Hamburg vereinbart. AIMOTION liefert die Produkte an den Kunden („Versendungskauf“) oder stellt sie zur Abholung in den AIMOTION-Geschäftsräumen, Offakamp 9D, 22529 Hamburg, bereit. Die Montage erfolgt durch den Kunden bzw. von ihm beauftragte Fachfirmen.
2. Soweit keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wird, ist AIMOTION berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Wahl des Transportunternehmens, Versandweg, Verpackung, etc.) selbst zu bestimmen. Beim Versendungskauf trägt der Kunde die Transportkosten ab Werk und die Kosten einer gegebenenfalls vom Kunden gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt gleichfalls der Kunde.
3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über; bei Selbstabholung ist dies ab Werk Hamburg. Auch beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.